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1. Vorbemerkungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Bestellung und die Nutzung der entgeltlich und unentgeltlich zur Verfügung gestellten Vorlagen, Musterdokumente, Informationen und Inhalte (im Folgenden Content genannt).
Der Service des Anbieters steht dem Nutzer inhaltlich und zeitlich uneingeschränkt zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit ist jedoch ausgeschlossen.
2. Vertragsabschluss
Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande.
3. Registrierung
Das Beziehen von Content per Download erfordert eine einmalige kostenlose Registrierung des Nutzers.
Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort, welches nicht an Dritte weitergegeben werden darf. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner persönlichen Zugangsdaten und für Schäden, die durch die Verletzung der Geheimhaltung entstehen, verantwortlich.
Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
4. Versand
4.1. Versand per Download
Der Nutzer kann auf der Internetseite www.infosa.de Content unentgeltlich oder entgeltlich herunterladen. Ob der Content kostenpflichtig ist oder nicht, wird in der Beschreibung des jeweiligen Dokumentes bestimmt.
Auswahl, Download und Verwendung einer Vorlage geschehen auf Veranlassung und in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
Es fallen keine Versandkosten an.
Der Download kann bei Zahlung per Lastschriftverfahren nach Abschluss des Bestellvorgangs direkt an der Kasse oder alternativ unter www.infosa.de im Register –Ihr Konto-, -Bestellübersicht-, -Bestellung ansehen-, erfolgen. Der Content kann nach Auslösung der Bestellung innerhalb von 14 Tagen insgesamt fünf mal heruntergeladen werden.
Bei Zahlung per Vorkasse kann der Download im Register –Ihr Konto-, -Bestellübersicht-, -Bestellung ansehen- innerhalb von vierzehn Tagen nach Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto des Anbieters insgesamt fünf mal erfolgen. Der Nutzer wird per E-Mail über den Zahlungseingang benachrichtigt.
4.2. Versand per E-Mail
Der Nutzer kann über das Kontaktformular unter Angabe seiner Rechnungsadresse und der Artikelbezeichnung Content per E-Mail anfordern. Hierzu ist keine Registrierung im Onlineshop erforderlich.
Die Lieferzeit beträgt 1-3 Werktage. Es fallen keine Versandkosten an.
4.3. Versand per Post
Der Nutzer kann über das Kontaktformular unter Angabe seiner Rechnungsadresse und der Artikelbezeichnung Content auf Datenträger (CD-ROM) per Post anfordern. Hierzu ist keine Registrierung im Onlineshop erforderlich.
Der Versand erfolgt innerhalb von 2 bis 10 Werktagen nach Erhalt der Bestellung.
Pro Bestellung wird eine Versandkostenpauschale von 4,90 € erhoben (Brennen der CD, Verpackung und Versand).
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Lastschrift
Der Betrag wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Bestellung vom Konto des Nutzers abgebucht. Vor der Abbuchung erhält der Kunde eine Rechnung per E-Mail zugeschickt.
Im Falle einer Rücklastschrift, die der Kunde zu verantworten hat (fehlende Deckung, falsche Kontonummer etc.) wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € fällig.
Lastschriftbetrug ist in der deutschen Rechtssprechung Scheckbetrug gleichgestellt und wird entsprechend bestraft. Jeder Betrug oder Betrugsversuch wird vom Anbieter zur Anzeige gebracht.
5.2. Vorkasse
Der Nutzer erhält eine Rechnung per E-Mail. Nach Eingang der Zahlung auf dem Geschäftskonto des Anbieters kann der Kunde den Content unter www.infosa.de im Register –Ihr Konto-, -Bestellübersicht-, -Bestellung ansehen-, innerhalb von 14 Tagen insgesamt fünft mal herunterladen. Der Nutzer wird über den Zahlungseingang per E-Mail informiert.
5.3. Rechnung (nur Möglich bei Versand per E-Mail oder Versand per Post)
Der Nutzer erhält per E-Mail eine Rechnung zugeschickt, welche innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zahlbar ist.
Des weiteren verpflichtet sich der Nutzer, seine Rechnungsadresse wahrheitsgemäß anzugeben. Jeder Betrug oder Betrugsversuch wird vom Anbieter zur Anzeige gebracht.
6. Copyright
Alle Urheber- Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content behält sich der Anbieter vor.
Der Nutzer ist nur berechtigt, den Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht autorisiert, den Content gewerblich zu vervielfältigen, weiterzuverkaufen oder Dritten zur Verfügung zu stellen.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Content bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen gegen den Nutzer Eigentum des Anbieters.
8. Datenschutz
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter personenbezogene Daten maschinell speichert und verarbeitet. Die Verwendung der Nutzerdaten erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch den Anbieter.
Die Nutzerdaten werden ausschließlich für den internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
Zur eigenen Sicherheit speichert der Anbieter auch die IP-Adresse des Nutzers.
9. Haftung und Gewährleistung
Der Content wird regelmäßig überarbeitet und aktualisiert.
Trotz aller Sorgfalt des Anbieters wird eine zeitnahe Verwendung des Contents empfohlen, da eine veränderte Rechts- oder Gesetzeslage die Modifikation des Contents erforderlich machen könnte.
Die Nutzer erkennt ausdrücklich an und erklärt sich damit einverstanden, dass er den Content auf eigene Gefahr nutzt. Der Anbieter übernimmt keine Garantie, dass die enthaltenen Funktionen den Erfordernissen des Nutzers entsprechen.
Falls der Content einen wesentlichen Mangel oder Fehler aufweist, kann der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Abruf des Content bzw. nach Erhalt des Artikels den Kaufpreis zurückverlangen.
Die Einschätzung betriebswirtschaftlicher oder betrieblicher Situationen bedarf immer der Kenntnis des Einzelfalls. Daher sind weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere die Haftung für entgangenen Gewinn, Vermögensschäden oder sonstige Nachteile ausgeschlossen.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingen unwirksam sein, so sind die restlichen Teile davon nicht betroffen. Es treten dann zutreffende ähnliche Bestimmungen für diese in Kraft.
Die Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und Anbieter unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht.
Erfüllungsort / Gerichtstand ist im Rahmen des Zulässigen für alle Vertragsteile der Geschäftssitz des Anbieters (Nürnberg).
Stand: März 2006
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